Stop Waffenpatente

Von all den Ungeheuerlichkeit, die ich auf meinem Blog diskutiere sind Waffenpatente weder die schlimmste noch die interessanteste. Trotzdem lege ich meinen Fokus auf Waffenpatente.


(English version of this post Stop Weapons patents)

Ich habe einen simplen Slogan gewählt. Dieser wird der Komplexität des Themas kaum gerecht. Wenn ich „Stop Waffenpatente“ sage, meine ich:

Die Liste der Patentierungsausschlüsse in §2a PatG soll ergänzt werden um Waffenpatente, also um Patente auf Waffentechnologie.

Ausserdem soll Deutschland sich international dafür stark machen, dass dieser Ausschluß weltweit übernommen wird. Und dann sollen Klärungen erfolgen, wie Erfindungen mit mehreren Nutzungsmöglichkeiten zu behandeln sind. Dies Problem betrifft insbesondere folgende Patentklassen:

Viele dieser Anmeldungen stammen von der Ölindustrie, weil bei der Konditionierung von Bohrlöchern Sprengladungen verwendet werden. Einfache Lösungen hierfür wird es nicht geben. Trotzdem bleibe ich bei dem vereinfachenden Slogan:

 Stop Waffenpatente

Ich habe meinen Polo mit diesem Slogan beklebt. Und in meinem Twitter Account habe ich jetzt diesen Tweet oben verankert:

Das ist insofern schade, als ich das Thema Staatsterror für relevanter halte. Meine bisherigen Anker-Tweets bezogen sich aus Überzeugung auf Staatsterror:

Ich will in den kommenden Monaten viel Zeit in das Thema Waffenpatente investieren. Ich werde kostenlose Schulungen in den Grundlagen das Patentrechts anbieten, und dabei als Beispiele Patente auf Waffentechnologie behandeln. Der inhaltliche Kern dieser Schulungen findet sich bereits im Beitrag US Patent 5,698,812 Thermite destructive device.

Das Thema Staatsterror war für mich schwer zu beackern, weil ich dort keine formale Qualifikation nachweisen konnte. Dagegen kann ich nachweisen, dass ich Profi im Patentrecht bin. Nur auf Grund dieser Äußerlichkeit lege ich jetzt den Fokus auf das Thema Waffenpatente.

Spezialisten gelten allgemein glaubwürdiger als Generalisten. Deshalb werde ich mich notgedrungen als Spezialist für Patentrecht präsentieren, um so die Zielsetzung „Stop Waffenpatente“ glaubwürdig vertreten zu können.

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