Es scheint so, dass der von Vodafone genutzte DSL-Router Easybox 803 gegen Patente der 3M DEUTSCHLAND GMBH verstößt.
Die Statusanzeigen der Easybox werden dem Anschein nach genau so durch Vertiefungen der Gehäusewand gebildet, wie durch das Patent EP1340415B1 geschützt.
Hintergrund:
Die 3M Espe AG hat ein Medizingerät mit teildurchlässigem Gehäuse erfunden, und dieses 2000 unter der DE10059068 in Deutschland und 2001 in Europa unter der EP1340415A1 zum Patent angemeldet. 2006 wurde das Patent unter der EP1340415B1 erteilt. 2012 wurde das Patent auf die 3M DEUTSCHLAND GMBH übertragen. 3M zahlt die Jahresgebühren für die Aufrechterhaltung des Schutzes in Deutschland jährlich ein. Zuletzt Ende 2017.
Wenn Lizenzgebühren für die Nutzung des Patents an 3M gezahlt würden, dann gäbe es kein Problem. Doch was wenn nicht?
Da Vodafone die Router gewerblich nutzt, könnte 3M die Benutzung der Router wohl verbieten. Sofern Vodafone Eigentümer der Router ist, könnte 3M ggf. sogar die Vernichtung der Router verlangen. Damit würde den DSL-Kunden von Vodafone sehr wirkungsvoll das Internet gekappt.
Gerade hat mir Vodafone die in der Vergangenheit genutzte Easybox übereignet. Voller Neugier habe ich sie aufgeschraubt. Und die Statusanzeigen der Easybox werden tatsächlich durch Vertiefungen der Gehäusewand gebildet. Doch zu meiner Verblüffung weist die Easybox zusätzlich eine Maske aus schwarzen Kunststoff auf, die die benachbarten Statusanzeigen voneinander trennt. Anscheinend hätte man ohne wesentlichen Mehraufwand die darzustellenden Symbole durch die Maske bilden können, um das Patent EP1340415B1 zu umgehen.
Dazu fällt mir nur eine Erklärung ein: Die Schöpfer der Easybox ahnten vermutlich nichts vom 3M Patent, und haben dessen Schutzbereich versehentlich betreten. Denn freiwillig und bewußt wird ein Entwickler ja kaum gegen fremde Patente verstoßen – umso weniger, wenn ohne Mehrkosten Umgehungsmöglichkeiten zur Hand sind.
Zum Glück bin ich schon seit Wochen nicht mehr Kunde von Vodafone. Ich bin also nicht direkt betroffen. Trotzdem würde es mich interessieren, ob 3M tatsächlich jederzeit unzähligen Nutzern der Easybox das Internet kappen könnte.
Alle Mutmassungen in diesem Beitrag stellen die private Einzelmeinung des Autors dar. Bei diesem Beitrag handelt es sich nicht um eine rechtliche Beratung.
Der Beitrag wurde zuletzt aktualisiert am 4.3.2018.
