Quatsch-Patente

Das US-Patent US6025810A beansprucht mit erfrischender Naivität ein Funkverfahren mit Überlichtgeschwindigkeit.

Der Erfinder empfiehlt hierfür eine heisse Oberfläche und ein starkes Magnetfeld. Eine brauchbare Anleitung für einen Nachbau liefert er nicht. Eine derart laienhafte und unzureichende Patentanmeldung wäre kaum der Rede wert. Aber es handelt sich um ein erteiltes Patent.

Und dass dieses Patent erteilt wurde ist schon ziemlich skandalös. Dem Prüfer hätte bekannt sein sollen, dass die Lichtgeschwindigkeit aktuell als eine Naturkonstante betrachtet wird. Er hätte merken müssen, dass die Patentanmeldung einen Grundpfeiler der modernen Physik in Frage stellt. Da wäre es doch nicht zuviel verlangt gewesen, die innere Schlüssigkeit der Patentanmeldung unter die Lupe zu nehmen.

US6025810A ist nur ein Beispiel einer grösseren Sammlung von Quatsch-Patenten (Fun Patents of the Week), die Jason Mick auf dailytech.com veröffentlicht hat. Er rechnet zudem vor, warum das USPTO nur ein begrenztes Interesse hat, die Qualität der erteilten Patente hoch zu halten. Er bezieht sich dabei nur auf das US-amerikanische Patentamt.

Heikel wird es, wenn von der Unsinnigkeit einzelner schlechter Patente auf die Unsinnigkeit des Patentsystems an sich geschlossen wird. Und diese Strategie verfolgen beispielsweise die Autoren hinter againstmonopoly.org, wenn sie argumentieren „Read this, and then try to tell me our patent system is not broken“. Sind die vorhandenen Patentsysteme unterm Strich jeweils überwiegend förderlich oder schädlich? Das ist eine wichtige Frage, die ich nicht hier unter dem Schlagwort Witz behandeln möchte.